Haftungsausschluss
Auf den Webseiten der Initiative Pro D-Tunnel e. V. (nachfolgend abgekürzt: PDT) bzw. auf von PDT betriebenen Webseiten zum Download bereitgestellten Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen sind Schöpfungen der jeweils gekennzeichneten auftretenden Dritten (im überwiegenden Fall des erloschenen U-Bahn-Bauamtes Hannover). Download und Studium dieser Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen sind nur gestattet, wenn die den Download ausführende Partei (im Folgenden als der Nutzer bezeichnet) den folgenden Bedingungen und sonstigen Vereinbarungen (soweit zutreffend) zustimmt. Haftung und Gewährleistung seitens PDT unterliegen den folgenden Bestimmungen:
1. Allgemeine Haftung von PDT für Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen, Haftungsbeschränkung
1.1. Die bereitgestellten Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen dienen nur zu anschaulichen Zwecken und werden unentgeltlich dokumentarisch „ohne Mängelgewähr, wie bereitgestellt” veröffentlicht. Der Nutzer trägt ausschließlich selber die Verantwortung dafür, dass das heruntergeladene Material seinen Wünschen und Vorstellungen entspricht. Das angebotene Material ist im Wesentlichen überholt, überwiegend nur noch antiquarisch erhältlich, aus verschiedenen privaten Archiven zusammengestellt, stellt keine verbindlichen Planungsunterlagen dar und darf nicht zu aktuellen Planungszwecken herangezogen werden.
1.2. Die ungehinderte Weiterverbreitung der über die PDT-Webseiten per Download oder in anderer Weise beschafften Materialien auf anderen Webseiten ist untersagt. Ebenso ist das Dekompilieren, Verändern, Verfälschen und Erweitern von Material, welches über die PDT-Webseiten per Download oder in anderer Weise beschafft wurde, und die nachfolgende Weiterverbreitung bzw. Download-Angebote solcher Abwandlungen untersagt.
1.3. PDT gibt keine Gewährleistung für Richtigkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit von Aussagen, Informationen oder Unterlagen mit Bezug auf Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen, welche auf PDT-Webseiten dargestellt werden.
1.4. Obwohl PDT Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen sorgfältig bearbeitet, kann PDT keine Haftung übernehmen, dass das Material störungsfrei darstellbar oder fehlerlos ist. Außerdem übernimmt PDT keinerlei Haftung für die Inhalte auf seinen Internetseiten. PDTs Webseiten und deren Inhalte werden auf einer Basis „ohne Mängelgewähr, wie bereitgestellt” veröffentlicht.
1.5. Die Nutzung von Material, welches über die PDT-Webseiten per Download oder in anderer Weise beschafft wurde, erfolgt auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung des Nutzers. Die Verantwortung für den Schutz von Daten und Ausrüstungen, welche im Zusammenhang mit den von den PDT-Webseiten heruntergeladenen Plänen, Broschüren, Flyer und Unterlagen zum Einsatz kommen, obliegt ausschließlich dem Nutzer. PDT verbreitet vorsätzlich keine Schadsoftware und prüft die Daten auf ihre Richtigkeit. Der Nutzer trägt ausschließlich selber die Verantwortung für mögliche Schäden an seiner Hardware oder für den Verlust von Daten, welche sich in der Folge von Downloads von den PDT-Webseiten ergeben könnten.
1.6 PDT behält sich jederzeit vor, das Angebot von Downloads zu verändern, zu reduzieren oder zu erweitern oder ohne Angabe von Gründen ganz einzustellen.
1.7. PDT haftet in keiner Weise, weder ausdrücklich noch implizit, für unter anderem das Bestehen von Besitzrechten, für eine Vermarktbarkeit, die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck oder für die Wahrung von Schutzrechten.
1.8. PDT haftet nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Fehlverhalten. In keinem Fall haftet PDT für indirekte Schäden, Vertragsstrafen, spezielle, zufällige oder sonstige Folgeschäden oder für entgangene Gewinne und für Produktionsausfälle, unabhängig von deren Entstehen und deren rechtlichen Grundlagen.
1.9. In einigen Staaten ist der Haftungsausschluss oder die Haftungsbegrenzung gemäß vorstehender Klauseln nicht vorgesehen, sodass die oben genannten Einschränkungen möglicherweise dann nicht zutreffen. In diesen Staaten ist die Haftung von PDT beschränkt auf den größten jeweils gesetzlich zulässigen Umfang.
1.10. Für den Fall der Unwirksamkeit der vorstehenden Haftungsklauseln gilt ergänzend was folgt: PDT haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen) sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Ansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) – ausgeschlossen. Gleiches (Ausschlüsse, Begrenzung und Ausnahmen davon) gilt für Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss. Für den Fall des Aufwendungsersatzes (mit Ausnahme desjenigen nach §§ 439 ii, 635 ii BGB) gilt dieser 1.10 entsprechend. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung wirkt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PDT. Eine Umkehr der Beweislast ist nicht bezweckt. Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, also solche Pflichten, die dem Vertrag sein Gepräge geben und auf die der Nutzer vertrauen darf.
2. Zusätzliche Beschränkung der Haftung in Bezug auf Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen
2.1. Alle Fragen, Beschwerden oder Ersatzansprüche in Bezug auf Pläne, Broschüren, Flyer und Unterlagen Dritter sind stets an den zuständigen Autor zu richten. PDT leistet keinen Support, weder mündlich noch schriftlich. Verantwortung oder Haftung PDTs für Dritte in Bezug auf Material solcher Dritter ist ausgeschlossen.
2.2. PDT gibt keine Gewährleistungen gleich welcher Art in Bezug auf die Qualität, Sicherheit oder Eignung von Plänen, Broschüren, Flyer und Unterlagen Dritter.
2.3. PDT ist nicht haftbar für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung, Änderung oder Verteilung von Plänen, Broschüren, Flyer und Unterlagen Dritter entstehen könnten.
3. Wahl des Gerichtsstands, Rechtsprechung
3.1. Gültigkeit, Auslegung und Erfüllung dieser Bestimmungen unterliegen deutschem Recht. Die Anwendung der Bestimmungen des Kollisionsrechts (EGBGB) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge im internationalen Handel (cisg) ist ausgeschlossen.
3.2. Die Parteien kommen überein, dass für alle im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung stehenden Streitfälle, Gerichtsverfahren, Klagen oder Untersuchungen ausschließlich deutsche Gerichte Zuständigkeit besitzen sollen.
3.3. Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht.
3.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, einer Regelung zuzustimmen, durch die der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung verfolgte Sinn und Zweck im wirtschaftlichen Bereich weitgehend erreicht wird.
Bitte bleiben Sie im Übrigen fair und schwärzen PDT nicht an. Wir möchten mit den Download-Seiten lediglich andere Stadtbahn-Interessierte informieren. Müssen aufgrund von Anschwärzungen die Downloads wieder entfernt werden, entziehen Sie damit den Besuchern unnötigerweise archivarische Informationen – und nicht zuletzt deren Zorn auf sich, wenn nachvollziehbar wird, woher die Hinweise gekommen sind.
Mit der Weiternutzung der Download-Webseiten erklären Sie sich mit allen oben genannten Regularien einverstanden. Sollten Sie mit einem der Punkte nicht einverstanden sein, wählen Sie bitte andere Rubriken aus und nehmen von der Nutzung der angebotenen Downloads Abstand.